von Oswald Prucker
Auf Initiative der Bürgermeister Oliver Rein aus Breisach und Gerard Hug aus Biesheim wurde heute die Rheinbrücke bei Breisach offiziell nach dem Widerstandskämpfer und Sozialdemokraten Julius Leber benannt. Julius Leber wurde in Biesheim geboren, ging in Breisach zur Schule. Er engagierte sich im Widerstand gegen den Nationalsozialismus, wurde von einem Spitzel verraten und nach einem Schauprozess in Berlin hingerichtet.
Mit einem klaren Bekenntnis für Andreas Stoch als Spitzenkandidat läutete die SPD Baden-Württemberg den Landtagswahlkampf ein. Über 100 SPD-Funktionäre, darunter Abgeordnete aus Land, Bund und Europa, (Ober-)bürgermeister und Landtagskandidierende, waren nach Stuttgart gekommen, um ihre Unterstützung für die Kandidatur des SPD-Landeschefs zu signalisieren.
von Oswald Prucker
Es ist überall in unserer Region das tupfengleiche: Alle kommunalpolitisch Aktiven kämpfen gegen diese eine Windmühle, die da Haushalt heißt. Kaum eine Gemeinde und kaum ein Kreis bekommt noch einen einigermaßen ausgeglichenen Haushalt hin. So langsam sind die Haushalte noch nicht einmal mehr genehmigungsfähig. Beim Kreis Breisgau-Hochschwarzwald gilt das beinahe schon.
von Oswald Prucker
Am 8. März 2026 wird in Baden-Württemberg der neue Landtag gewählt. Das scheint noch lange hin, wirft aber seine langen Schatten voraus, denn wir haben in den drei Wahlkreisen, auf die unser Landkreis verteilt ist, bereits unsere Kandidatinnen und Kandidaten nominiert.
Das war auch nötig, denn bei dieser Landtagswahl wird es erstmalig in Baden-Württemberg eine Liste geben und die wird bei einem Parteitag am 5. Juli in Fellbach aufgestellt. Im Vorfeld dessen dürfen wir vor Ort noch die Reihenfolge der Kandidierenden aus Südbaden bestimmen.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute Matthias Miersch zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Zwei von vier Parlamentarischen Geschäftsführern kommen in der neuen Wahlperiode aus Baden- Württemberg. Derya Türk-Nachbaur aus dem Wahlkreis Schwarzwald-Baar wurde neu in den geschäftsführenden Fraktionsvorstand gewählt. Johannes Fechner aus dem Wahlkreis Emmendingen-Lahr wurde als Parlamentarischer Geschäftsführer und Justiziar bestätigt. Beide Abgeordnete erhielten herausragend gute Ergebnisse.