Zum dritten Mal hat die Kreis-SPD zum Neujahrsempfang ins Hofgut Himmelreich eingeladen und zum dritten Mal sind ihre Genossinnen und Genossen diesem Aufruf trotz nicht ganz einfacher Wetter- und Straßenlage gerne gefolgt. Rund fünfzig Gäste konnten wir begrüßen. Sie wurden nicht enttäuscht: Mit eindruckvollen Reden haben die Vorsitzende Birte Könnecke und die Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter auf das vergangene Jahr zurückgeblickt und natürlich auch einen Ausblick auf 2017 gewagt.
Die SPD Baden-Württemberg hat bei ihrem politischen Jahresauftakt Eckpunkte eines neuen wohnungspolitschen Konzepts vorgestellt. "Wohnen ist ein Menschenrecht", erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier. Das betreffende Impulspapier gibt es hier. Fragen und Antworten rund um das Thema Wohnungsbau sind hier.
Der Landesnaturschutzverband spricht sich gegen den Weiterbau der B31 West aus und fährt schweres Geschütz auf: Der Bau käme einem "ökologischen Kahlschlag" gleich. Nach Meinung der Naturschützer würden derart viele Tierarten beeinträchtigt, dass entsprechende Ausgleichsmaßnahmen jeden Rahmen sprengen würden. Dies ginge aus einem neuen Gutachten hervor, das durch die Wiederaufnahme der Planung der Straße nötig wurde.
Ich schreibe diesen Beitrag mit einem gewissen zeitlichen Abstand, weil es einfach nie gut ist, aus einem Impuls heraus zu agieren. Viel weniger ist mein Ärger über die neue Kultusministerin aber nicht geworden. Eisenmann schlägt offensichtlich einfach mal um sich hat sich das leichteste Ziel ausgesucht, die Grundschulen.
Die SPD in Baden-Württemberg trauert um den langjährigen Europaabgeordneten Rolf Linkohr, der am Donnerstag im Alter von 75 Jahren verstorben ist. Der promovierte Physiker Linkohr war von 1979 bis 2004 Mitglied des Europäischen Parlaments. Mit seinem hohen Sachverstand und Sprachkenntnissen war der Energieexperte, auch weit über Parteigrenzen hinweg, hoch anerkannt.
Hier geht es zu den politischen Lebenserinnerungen von Rolf Linkohr.
Wir wünschen allen ein frohes, gesundes und friedliches Jahr 2017!
Die SPD-Fraktion hat in der letzten Kreistagssitzung einem Haushalt zugestimmt, der von einem tiefen Griff der grünschwarzen Landesregierung in die kommunalen Kassen geprägt ist. In seiner Haushaltsrede brachte unser Fraktionsvorsitzender Reiner Zimmermann genau diesen unverschämten Angriff auf die kommunalen Finanzen zum Ausdruck und sieht große Schwierigkeiten bei der Liquidität.