Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
Aus der Kreistagssauna
Bei der letzten Sitzung vor der Sommerpause ging es heiß zu, und das lag nicht nur daran, dass der Saal eine Glaskuppel hat, durch die die Sonne ohne den störenden Einfluss einer Klimaanlage oder Abdunkelung für saunaähnliche Verhältnisse sorgte. Mit der Zeit wurden die Rufe nach einem Aufguss aus allen Fraktionen lauter.
Aus dem Kreistag: Kultusministerin gefährdet Integration
In der Sitzung des Schul- und Kulturausschusses ging es diese Woche unter anderem um die Beschulung von jungen Flüchtlingen an den beruflichen Schulen.
Derzeit werden im Kreis 9 VAB-O Klassen (Vorqualifizierung Arbeit/Beruf ohne Deutschkenntnisse) von 151 jungen Flüchtlingen besucht, weitere 14 gehen in Freiburg in einen solchen Kurs.
Grün-schwarz lässt Kreis im Regen stehen
In der heutigen Fraktionssitzung war unsere MdL Sabine Wölfle zu Besuch. Hauptthema war die von der Landesregierung zugesagte (und im Koalitionsvertrag verankerte) Spitzabrechnung der Kosten für die Flüchtlinge.
Derzeit warten die Kreise noch immer auf die Gelder aus 2015 (die dem Land vom Bund lange zur Verfügung gestellt worden sind).
Monika Eitel
Nach rund 40 Jahren Kommunalpolitik ist sie nun in den Ruhestand gegangen.
1977 begann sie als Nachrückerin im Gemeinderat der Stadt Müllheim.
Eigentlich begann ihre politische Arbeit schon mit 16 Jahren als sie mit anderen Schülern zusammen eine zusätzliche Schulbusverbindung von ihrem Heimatort Teningen nach Emmendingen durchsetzte.
Sozialticket: Wir brauchen Zahlen
Vor dem Hintergrund zunehmender Ungeduld sozialer Einrichtungen, wie der Caritas, der Arbeiterwohlfahrt oder der Diakonie und nicht zuletzt auch engagierter Bürgerinnen und Bürger im Raum Müllheim, ist es der SPD Kreistagsfraktion ein großes Anliegen, einen Zwischenbericht zum Stand der Akzeptanz in Freiburg zu erhalten.
Haushalt 2017: Das Land bedient sich
Die SPD-Fraktion hat in der letzten Kreistagssitzung einem Haushalt zugestimmt, der von einem tiefen Griff der grünschwarzen Landesregierung in die kommunalen Kassen geprägt ist. In seiner Haushaltsrede brachte unser Fraktionsvorsitzender Reiner Zimmermann genau diesen unverschämten Angriff auf die kommunalen Finanzen zum Ausdruck und sieht große Schwierigkeiten bei der Liquidität.
Alessio: Fraktion fordert Zwischenbericht
Für die nächste Sitzung des Begleitausschusses fordert Fraktionsvorsitzender Reiner Zimmermann im Namen der Fraktion einen Zwischenbericht zu den nach dem Zwischenergebnis von Dr. Kindler eingeleiteten Maßnahmen im Landratsamt.
Die Argumente des Vertreters des Deutschen Jugendinstituts sind in der Sache hilfreich und zeigen klar Schwächen im Landratsamt auf. Diese müssen abgestellt werden, sodass einer Übernahme der Vorschläge in die Abläufe der Verwaltungsverfahren nichts mehr im Wege stehen sollte.
