22.01.2021 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Corona-Zuschuss für Hilfsbedürftige!

Andreas Stoch: „Infektionsschutz darf nicht zur sozialen Frage werden!“

SPD-Landeschef Andreas Stoch macht sich angesichts der erweiterten Regelungen zur Maskenpflicht für eine finanzielle Unterstützung von hilfsbedürftigen Menschen im Land stark:

03.01.2021 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Rotwild Gespräche - Folge 9: Steuern - was ist neu in 2021?

Dieses Mal spricht unsere Vorsitzende Birte Könnecke mit Patrick Röttele über die steuerlichen Neuerungen im Jahr 2021. Was wird anders wegen Kurzarbeitergeld oder Homeoffice und dergleichen mehr.

11.09.2020 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Präsidiumsbeschluss: SPD Baden-Württemberg fordert schnelle Hilfe für Moria

Die Bilder aus Moria machen uns fassungslos. Was hier auf europäischem Boden passiert ist, ist eine humanitäre Katastrophe schlimmsten Ausmaßes. Nicht erst seit dieser Woche steht Moria in Flammen. Die Flammen der Verzweiflung und des Elends lodern auf Lesbos schon seit Jahren. Die menschenunwürdigen Zustände in den Aufnahmeeinrichtungen auf den griechischen Inseln sind eine Katastrophe.

Für einen Kontinent wie Europa ist es beschämend und ein Armutszeugnis, wenn nun gerade einmal 400 Menschen gerettet werden sollen. Tausende Geflüchtete haben bereits ihre Heimat verloren, Familien schlafen auf Verkehrsinseln im Freien. Es kann nicht sein, dass die deutsche Antwort darauf die Aufnahme von nur 150 Kindern ist.

Wenn alleine in Deutschland 174 Städte und Gemeinden ihre Bereitschaft erklärt haben Solidarität zu zeigen und Verantwortung zu übernehmen, dann ist die Entscheidung des heutigen Tages eine Blamage.

Deshalb fordert die SPD Baden-Württemberg eine deutlich höhere Zahl an Flüchtlingen aufzunehmen - Diese Zahl muss sich orientieren an der Aufnahmebereitschaft der Städte und Gemeinden. Bundesinnenminister Seehofer darf vor den schrecklichen Schicksalen der Geflüchteten nicht länger die Augen verschließen. Er muss jetzt handeln und endlich seine unmenschliche Blockadehaltung aufgeben.

Landtagswahl 2021

Unsere Kandidatin für den Landtag:
Birte Könnecke

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