Solidaritätskundgebungen für die Ukraine

:nach_rechts_zeigen: Überall im Land finden auch heute und am Wochenende wieder Mahnwachen, Kundgebungen und Menschenketten statt. Sei dabei! Gib Deiner Familie, Deinen Freund:innen, Bekannten, Nachbar:innen und Arbeitskolleg:innen Bescheid. Bitte halte wegen Corona Abstand und nimm mit Maske teil. Hier ein - nicht vollständiger - Überblick, wo du in Baden-Württemberg in den nächsten Tagen deine Solidarität mit den Menschen in der Ukraine zeigen kannst. 

Auch die Solidaritätsbekundungen sind eine Form der Druckausübung gegenüber der russischen Führung. Putins Schwäche ist seine Angst vor Demokratie: Er will Demokrat:innen gegeneinander ausspielen. Mit den Sanktionen und mit unseren Solidaritätsdemonstrationen überall im Land bilden wir eine geeinte Front und zeigen Putin, dass wir füreinander einstehen.

Das Stichwort ist jetzt Solidarität

Sehr spontan haben wir am Sonntag auf Initiative von Gustav Rosa beschlossen, eine Mahnwache zur Invasion Russlands in der Ukraine anzubieten. Über 100 Menschen haben dann am Montag Abend den Weg zum Neutorplatz gefunden.

Russische Invasion der Ukraine

Die russische Invasion in der Ukraine hat uns wohl alle zunächst in eine tiefe Schockstarre versetzt. Wir fühlen uns hilflos und machtlos, denn was können wir gegen diesen Wahnsinn schon ausrichten?

Es mag nicht viel sein, aber trotzdem kommt es jetzt auf uns alle an. Wir haben uns im Kreisvorstand und in  der Kreistagsfraktion mit diesem furchtbaren Krieg beschäftigt und wollen unseren Teil zur Linderung des Leides in unserem europäischen Nachbarland beitragen. Darüber möchten wir in diesem Beitrag berichten.

Solidarität mit der Ukraine. Nein zu Putins Krieg. Frieden jetzt!

Wir stehen an der Seite der Menschen in der #Ukraine und der Demonstranten, die viel riskieren, um auch in Russland gegen Putins Krieg auf die Straße zu gehen. Hier findet ihr Termine von Kundgebungen auch bei euch vor Ort. 

Der Angriff Russlands auf die Ukraine ist eine Katastrophe für die Menschen vor Ort und eine eklatante Verletzung des Völkerrechts, die wir als SPD Baden-Württemberg aufs Schärfste verurteilen. Es ist auch ein Angriff auf uns alle, auf unsere freiheitlichen und demokratischen Werte. Wir stehen als SPD Baden-Württemberg geschlossen auf der Seite der Demokratie, und an der Seite der Ukraine. #StandWithUkraine

Andreas Stoch verurteilt russischen Angriff auf die Ukraine aufs Schärfste: "Durch nichts zu rechtfertigen"

SPD-Landeschef Andreas Stoch verurteilt den russischen Angriff auf die Ukraine aufs Schärfste: “Der völkerrechtswidrige russische Angriff auf die Ukraine ist eine Katastrophe für die Menschen vor Ort und für unser demokratisches Europa, den wir als SPD Baden-Württemberg aufs Schärfste verurteilen. Das russische Vorgehen ist durch nichts zu rechtfertigen und wird nicht ohne eine Antwort bleiben. Präsident Putin muss seinen militärischen Angriff sofort stoppen und seine Truppen zurückziehen. Unser Fokus in dieser Situation gilt den Menschen in der Ukraine, an deren Seite wir stehen. Sie haben unsere volle Solidarität."

Für mehr Demokratie am Arbeitsplatz - Aufruf der SPD Baden-Württemberg zu den Betriebsratswahlen 2022

Andreas Stoch: „Demokratie endet nicht am Werkstor!“

In vielen Betrieben in Baden-Württemberg werden in den nächsten Wochen wieder Millionen Beschäftigte die Möglichkeit haben, ihre Interessenvertretung am Arbeitsplatz neu zu wählen. SPD-Landeschef Andreas Stoch ruft alle wahlberechtigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dazu auf, die Betriebsratswahlen aktiv zu unterstützen: „Demokratie endet nicht am Werkstor! Eine starke Mitbestimmung am Arbeitsplatz ist die zentrale Voraussetzung für bessere Arbeitsbedingungen, und die Betriebsratswahlen bieten eine wichtige Chance für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, dafür zu sorgen, dass ihre Interessen am Arbeitsplatz gehört werden.“

Mitgliederbrief Nr. 67 ist online

Gerade eben erschien unser neuer Mitgliederbrief, der in seiner Februarausgabe von der Kommunal- bis zur Europapolitik alles zu bieten hat. Corona bis S-Bahn, Solarpark bis Steinmeier und selbst die niederträchtigste Wahlkampffinte der CDU ist dabei.

Tag der sozialen Gerechtigkeit

Heute ist Tag der sozialen Gerechtigkeit - Ein Tag, der für uns als SPD eine ganz wichtige Bedeutung hat. Wir machen sozial gerechte Politik für alle Menschen, denn für uns ist klar: Was ihr erreichen könnt, darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Für uns zählt Respekt vor jeder Arbeit und jeder Lebensweise. Wir setzen uns jeden Tag ein für mehr soziale Gerechtigkeit:

Radschnellwege in der Region: Es geht voran

Radschnellwege sind eines der wichtigsten Elemente der Verkehrswende, zumal die Reichweite und die Geschwindigkeit der Drahtesel seit dem Siegeszug der E-Bikes dramatisch gestiegen ist. Dieses Potential soll nun auch und besonders in unserer Region gehoben werden. Der Regionalverband Südlicher Oberrhein ist dazu in Baden-Württemberg unterwegs wie kein zweiter und die Planungen oder Planungsvorbereitungen sind in vielen Bereichen schon ziemlich weit fortgeschritten.

Klappt das jetzt mit der S-Bahn? Ich hoffe.

Zweckverband, Land und Bahn haben in einer Arbeitsgruppe ein Sofortprogramm für die Breisgau-S-Bahn zwischen Kaiserstuhl und Hochschwarzwald erarbeitet. Es gibt vielversprechende Ansatzpunkte, der mächtige Druck von allen Seiten zeigt nun endlich Wirkung.

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