Nachrichten zum Thema Allgemein
Botschaft der Woche: Was während der NS-Zeit geschehen ist, darf nicht vergessen werden!
40 Prozent der 18-29-Jährigen in Deutschland wissen nicht, dass in der Zeit des Nationalsozialismus etwa sechs Millionen Jüdinnen und Juden ermordet wurden. Das geht aus einer aktuellen Studie der Jewish Claims Conference hervor. Zwölf Prozent der Befragten geben an, der Begriff „Holocaust“ sei ihnen gänzlich unbekannt.
Am 27. Januar 2025 jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz zum 80. Mal. Was während der NS-Zeit geschehen ist, darf nicht vergessen werden!
Daher fordern wir: Alle Schülerinnen und Schüler sollten während ihrer Schullaufbahn verpflichtend eine KZ-Gedenkstätte besuchen.
Größen der Sozialdemokratie – Verfassungsväter und -mütter des Grundgesetzes
Das Grundgesetz der Bundesrepublik trägt eine sozialdemokratische Handschrift.
In der Zeit seiner Entstehung 1948/49 arbeiteten unter dem SPD-Vorsitzenden Kurt Schumacher bedeutende Persönlichkeiten der Partei an der Entstehung unserer heutigen Verfassung. Personen wie Carlo Schmid, Elisabeth Selbert und Hermann Brill stachen dabei durch ihren besonderen Einfluss für eine freie und gerechte Verfassung heraus.
Der Weg zum Grundgesetz
Der Weg zum Grundgesetz: Welchen Einfluss die SPD hatte
Das Grundgesetz steht im Rang über allen anderen deutschen Gesetzen und legt die wesentlichen staatlichen System- und Wertentscheidungen der Bundesrepublik fest. Es besteht aus der Eingangsformel, der Präambel, den Grundrechten und einem organisatorischen Teil. 1949 wurde das Grundgesetz zunächst als provisorische Regelung der staatlichen Grundordnung geschaffen und 1990 als Verfassung durch die beiden wieder vereinigten deutschen Staaten anerkannt.
GeMA1nsam für gute Arbeit in einem starken Land
Wir stehen an der Seite der Gewerkschaften – 365 Tage im Jahr. Wir kämpfen mit euch
- für höhere Tarifbindung. Denn gute Arbeit und faire Löhne gibt es nur mit Tarifvertrag!
- für den Erhalt von Arbeitsplätzen. In Baden-Württemberg müssen wir insbesondere die vielen Arbeitsplätze in der Industrie sichern!
- für starke Mitbestimmung. In Zeiten des Wandels brauchen Beschäftigte eine starke Vertretung!
- für bessere Förderung von Fachkräften. Unsere Zukunft liegt in den Händen und Köpfen gut ausgebildeter Menschen!
- für sichere und gute Renten. Wer sein Leben lang gearbeitet hat, muss gut von der Rente leben können!
Bündnis für Demokratie und Menschenrechte Baden-Württemberg
Das „Bündnis für Demokratie und Menschenrechte“, ein breites überparteiliches und zivilgesellschaftliches Bündnis in Baden-Württemberg, kam in Stuttgart zu einem Auftakttreffen zusammen. Teilgenommen haben über 70 Vertreter:innen aus Organisationen, Kirchen und Religionsgemeinschaften, Verbänden, Landkreisen, Städten und Gemeinden sowie staatlichen Institutionen, Vereinen und Parteien in Baden-Württemberg.
Beim Auftakttreffen verabschiedeten die Teilnehmenden eine gemeinsame Erklärung. „Indem wir als demokratische Mehrheit unsere Kräfte bündeln, stellen wir uns gemeinsam gegen jegliche Form von Extremismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Menschenfeindlichkeit und verteidigen die Grundwerte unserer Demokratie. In einem Schulterschluss aller Demokratinnen und Demokraten in Baden-Württemberg erheben wir gemeinsam unsere Stimme gegen Verfassungsfeinde“, heißt es darin.
Positionspapier der SPD Hexental: Windkraft im Hexental
Die SPD Hexental spricht sich für die Standorte „Illenberg“ und „Forlenberg/Kohlernkopf“ aus. Nur mit einer von autokratischen Staaten unabhängigen Energieversorgung, intakten Umwelt, sauberem Wasser, Boden und Luft haben wir auch im Hexental eine Zukunft. Deshalb sollten wir alle Technologien vorantreiben, die uns helfen, dieses Ziel zu erreichen und unsere Ressourcen zu schonen.
Die Standorte „Illenberg“ und „Forlenberg/Kohlernkopf“ bieten sich aufgrund ihrer hohen Windleistungsdichte als ideal für Windkraftanlagen an. Die Anlagen stehen in einer Entfernung von Wohngebäuden, die für den Schutz der Menschen von Lärm und Schattenwurf ausreichend ist. Der Revierförster gibt an, dass für die Windkraftanlagen höchstens 2 Hektar Wald gerodet werden müssen. Diese Fläche bindet im Vergleich deutlich weniger CO2: Ein Windrad kann 344-mal mehr CO2 einsparen, als durch die Rodung dieser Fläche an CO2 gebunden wird. Dieser Vergleich basiert auf dem durchschnittlichen CO2-Ausstoß, der für die Erzeugung einer Kilowattstunde Strom anfällt.
Nicht nachvollziehbar ist die Argumentation des Gesundheitsresorts Schwarzwald auf der Luisenhöhe, wonach die Veränderung des Landschaftsbildes standortgefährdend werden könne. Es erstaunt umso mehr, dass die Unterkunft auf einer Buchungswebsite „Level 3 bei Travel Sustainable“ haben soll, indem sie 28 von insgesamt 29 Schritten Richtung Nachhaltigkeit unternommen habe, um den Aufenthalt nachhaltiger zu gestalten. Wünschenswert wäre mit Schritt 29 „Befürwortung von Windkraft am Illenberg“ „Level 4“ zu erreichen. Es lohnt ein Blick zurück: Bei Errichtung der Windräder auf dem Rosskopf und Schauinsland gab es ähnliche Befürchtungen. Tatsächlich hat sich die Anzahl der Touristen in Freiburg seitdem fast verdoppelt. Die Behauptung der Geschäftsführung, die Luisenhöhe wäre „nie gebaut worden“, wenn 2018 Windkraftanlagen auf dem Illenberg gestanden hätten, entbehrt jeglicher Grundlage. Wie die weit überwiegende Mehrheit des Gemeinderates Au in seinem Brief vom Dezember 2023 an den Gemeinderat Horben und die Horbener Bürgerinnen und Bürger zutreffend feststellt, ist dem Thema in der Begründung der Änderung des Flächennutzungplanes im Bereich der Gemeinde Horben (Gesundheitsresort Schwarzwald Luisenhöhe) im Jahr 2018 ein ganzes Kapitel „EIGNUNGSFLÄCHE WINDKRAFT – STANDORT „ILLENBERG“ gewidmet.
Weiter überzeugen die Argumente der Bürgerinitiative Au „Gegen Windkraftanlagen auf dem Illenberg“ nicht. Die von der Bürgerinitiative als „Umweltsünden“ und „Verschandelung der Landschaft“ bezeichneten Windräder in der Rheinebene anzusiedeln ergibt aufgrund der geringen Windleistungsdichte (leider) keinen Sinn. Dies zeigt schon ein kurzer Blick in den Windatlas.
Aus Sicht der SPD Hexental ist es ein Kernstück der Energiewende, den Ausbau der Windenergie weiter zügig voranzubringen. Die Chance, hier vor Ort unseren Beitrag zur Energiewende und damit zur Sicherheit des Hexentals zu leisten, muss wahrgenommen werden.
Darius Reutter
Co-Ortsvereinsvorsitzender SPD Hexental
Großmattenweg 2b
79249 Merzhausen
Internationaler Tag gegen Homo- Bi, Inter- und Transphobie
Heute ist Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie. Auch im Jahr 2022 gilt: Es gibt noch viel zu tun, auch in Deutschland gehören Gewalt, verbale Attacken und Übergriffe aufgrund von sexueller Orientierung oder Identität zum Alltag. Als SPD setzen wir uns ein für Freiheit und Toleranz gegenüber allen Menschen, für eine Gesellschaft, in der Gleichberechtigung und Chancengleichheit gelebte Realität sind, auf allen Ebenen des Miteinanders. Und das nicht nur heute, sondern jeden Tag. 
Mit uns wird aus euren Ideen Politik
Aus Ideen entsteht Zukunft. Wir wollen, dass ihr mitentscheidet, wie eure Zukunft aussehen wird. Dass ihr eure Meinungen einbringen könnt und dass das, was ihr jetzt braucht, auch wirklich umgesetzt wird.
Wir finden: Politik darf und muss auch Spaß machen. Bei uns könnt ihr euch einbringen, mitdiskutieren - auch mal hitzig - und euch mit euren Ideen für ein gerechteres, besseres Morgen einsetzen. Für Umwelt- und Klimaschutz, für eine Gesellschaft, die Vielfalt als Stärke begreift und jeden Lebensentwurf anerkennt.
Unser kleiner Landesparteitag am 7. Mai 2022 stand unter dem Motto "Was brauchen Kinder und Jugendliche jetzt?" - Und viele der Forderungen in unserem Leitantrag kamen von Jugendlichen. Denn wir reden nicht einfach über euch, sondern mit euch.
