Bezahlbar und klimafreundlich Heizen. Wir machen Klimaschutz für alle bezahlbar – und die Wärmewende noch sozialer. Wer seine Heizung austauscht, bekommt bis zu 70 Prozent Förderung.
Einfach ein paar Fragen beantworten und erfahren, wie wir Dich unterstützen ... SPD Heizungs-Lotse
von Oswald Prucker, Bilder: Ansgar Wörner
Letzte Woche war unser Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch in Freiburg und im Landkreis unterwegs. Ein Thema, das sowohl die Stadt wie auch den Landkreis betrifft, ist die Breisgau-S-Bahn und da speziell die fehleranfällige Ost-West-Achse zwischen Kaiserstuhl und Hochschwarzwald. Andreas Stoch, die Freiburger Co-Vorsitzende Viviane Sigg und ich haben uns deshalb in Freiburg getroffen und sind mit der Bahn nach Gottenheim gefahren. Ebenso dabei war Sven Hübschen, der für den ACE Oberrhein das Thema betreut.
SPD-Generalsekretär Sascha Binder wirft Landesfinanzminister Dr. Danyal Bayaz vor, mit seiner Forderung zur Erhöhung des Renteneintrittsalters die Lebensrealität vieler Bürgerinnen und Bürger im Land völlig zu verkennen: „Es geht doch beim Renteneintrittsalter nicht nur um Dachdecker:innen. Es geht um körperliche, aber auch um psychische Belastungen. Diese Realität scheint dem Influencer Bayaz, der im Nebenberuf Minister ist, gänzlich fremd.
Es wäre wünschenswert, wenn der Finanzminister sich stärker mit der Lebensrealität vieler hart arbeitender Menschen im Land beschäftigen würde. Anstatt über eine Erhöhung des Renteneintrittsalters zu fabulieren, müssen wir auf flexible Übergänge in den Ruhestand setzen.“
Unser Sommerfest am 2. Juli im Bad Krozinger Kurpark war genauso schön und rot, wie wir uns das gewünscht haben.
Markante rote Fahnen wehten über dem Kurpark und auch sonst war Besuchern schnell klar, wer da feiert. Viele nahmen unsere Einladung auch dankend an und verbrachten einen Nachmittag mit uns. Was uns besonders gefreut hat: Viele Genossinnen und Genossen folgten unserer Einladung und waren dabei.
Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu sein. Ein wichtiger Beitrag dazu ist, die Wärmeversorgung klimafreundlich umzustellen. Das schaffen wir mit der Reform des Gebäudeenergiegesetzes. Dabei war uns besonders wichtig, Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt zu verbinden und die Wärmewende massiv zu fördern. Nur, wenn alle mitmachen können und niemand überfordert wird, kann Klimaschutz erfolgreich sein. Das haben wir Sozialdemokrat:innen in den Gesprächen zum Gebäudeenergiegesetz durchgesetzt und den Entwurf der Bundesregierung noch einmal deutlich verbessert. Der Beschluss des Gesetzes war für die letzte Sitzungswoche im Juli vorgesehen, nun wurde er auf Anfang September verschoben. In der Sache ändert sich dadurch nichts.
Nach der Einführung der gelben Tonne wollten wir von unseren Genossinnen und Genossen wissen, wie sie dazu stehen. Das Ergebnis ist recht klar: Die große Mehrheit begrüßt die Einführung oder hätte sogar eine Wertstofftonne bevorzugt. Es ist aber auch unüberschaubar, dass die Tonne für manche zu Schwierigkeiten führt.