Breisgau-S-Bahn bleibt Sorgenkind
von Oswald Prucker
Kurz vor Weihnachten standen Vertreter der DB Regio in der Vollversammlung des Zweckverbands Regionalverkehr Freiburg (ZRF) Rede und Antwort zur West-Ost-Linie der Breisgau-S-Bahn. Die Situation auf dieser Linie ist eigentlich seit ihrem Start vor einigen Jahren frustrierend. Die Kapazitäten sind zu knapp bemessen und zu oft fallen Züge komplett aus oder halten nicht an allen Haltestellen. Jüngster Aufreger: Man darf auf dieser Strecke keine Schulklassen mehr anmelden. Diese Nachricht war noch keine fünf Minuten bei der Badischen Zeitung online, da erreichten mich schon die ersten zurecht wütenden Reaktionen.
„Signal der Geschlossenheit“ - SPD-Landeschef Andreas Stoch zum Bundesparteitag
Die SPD hat Andreas Stoch, Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD Baden-Württemberg, erneut in den Bundesvorstand der Partei gewählt. Am Freitag wurde bereits Saskia Esken als Co-Parteivorsitzende im Amt bestätigt. Beide waren vom SPD-Landesvorstand Baden-Württemberg nominiert worden.
Neben den Wahlen wurde vor allem die Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz mit großer Spannung von den Delegierten erwartet. „Deutschland leidet derzeit unter mannigfaltigen Krisen. Olaf Scholz hat in seiner Rede bewiesen, dass er das Land gut führt. Er hat die Schwierigkeit der aktuellen Lage verdeutlicht, gleichzeitig aber auch Zuversicht vermittelt“, kommentiert Andreas Stoch die Rede des Kanzlers.
Denis Holub beim Planspiel Zukunftsdialog in Berlin
von Denis A. Holub, Bilder: Per Jacob Blut
„Wir wollen mehr Demokratie wagen“. Diese Worte sprach Willy Brandt in seiner Regierungserklärung am 28. Oktober 1969. Und dieser Vorsatz gilt, sofern man sich auf das vergangene Planspiel der SPD-Bundestagsfraktion bezieht, auch bis heute noch. Denn mit der Umsetzung der Idee eines Planspiels für Jugendliche und junge Erwachsene, erhielten diese einen intensiven und realitätsnahen Einblick in die Arbeit einer und eines jeden Abgeordneten der Bundestagsfraktion. So durfte auch ich mich persönlich, dank der Nominierung durch den Abgeordneten Takis Mehmet Ali, repräsentativ für den Wahlkreis Lörrach-Müllheim auf der Fraktionsebene des Bundestages der Rolle eines sozialdemokratisch engagierten Abgeordneten annehmen.
Wir stärken Soziales und Zusammenhalt – klare sozialdemokratische Handschrift im Haushalt
In den letzten Wochen und Monaten gab es zahlreiche Diskussionen um den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 und darin enthaltene Kürzungen. Als SPD-Fraktion haben wir zusammen mit den Koalitionspartnern in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zahlreiche Verbesserungen erreicht.
René Repasi und Vivien Costanzo führen unsere junge Europaliste an
von Oswald Prucker und Birte Könnecke
Der Landesparteitag stand ganz im Zeichen der Europawahl im nächsten Jahr und es gab wenig überraschend sehr viele extrem gute Reden zu Europa. Von einer eher nachdenklichen Katarina Barley und einem dagegen sehr kämpferischen René Repasi. Aber auch von unserem Landesvorsitzenden Andreas Stoch.
Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg – Klares Bekenntnis zur Europäischen Union
Ein souveränes, demokratisches und soziales Europa ist die Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit – dieses Signal ging vom Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Heilbronn aus. Mit einem starken Ergebnis wählte die Südwest-SPD René Repasi zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl 2024 und zeigte sich auch in schwierigen Fragen der Asyl- und Geflüchtetenpolitik geschlossen.
Kreisparteitag: Vom Update für Europa zu den Arbeitern von Wien
von Oswald Prucker
Familientreffen. Parteitage sind immer ein bisschen wie Familientreffen und so freut man sich auch darauf das ein oder andere bekannte Gesicht nach langer Zeit mal wieder zu sehen. Das war dieses Mal nicht anders, auch wenn für manchen die Anreise etwas herausfordernd war, da das Staufener Stubenhaus zwar wunderbare Räume für einen Parteitag bietet, aber halt schon etwas versteckt in einem Innenhof im historischen Ortskern liegt.
An der Seite Israels
von Oswald Prucker
Uns alle haben die brutalen Angriffe der Hamas gegen Israel vor wenigen Tagen gleichermaßen schockiert. Es ist gut, dass die demokratischen Parteien des Bundestags schnell mit einer gemeinsamen Erklärung reagiert haben. Mit dieser Erklärung versicherten sie dem Staat Israel aber eben auch den hier lebenden Jüdinnen und Juden ihre Unterstützung.
Diese Erklärung haben wir bei unserem Kreisparteitag am 14. Oktober in Staufen als Resolution übernommen. Uns ist bewusst, dass diese Resolution den Krieg und Terror nicht beendet. Es war uns aber wichtig auch gegenüber unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern jüdischen Glaubens unsere Unterstützung zu versichern.
