von Oswald Prucker

Familientreffen. Parteitage sind immer ein bisschen wie Familientreffen und so freut man sich auch darauf das ein oder andere bekannte Gesicht nach langer Zeit mal wieder zu sehen. Das war dieses Mal nicht anders, auch wenn für manchen die Anreise etwas herausfordernd war, da das Staufener Stubenhaus zwar wunderbare Räume für einen Parteitag bietet, aber halt schon etwas versteckt in einem Innenhof im historischen Ortskern liegt.

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von Oswald Prucker

Uns alle haben die brutalen Angriffe der Hamas gegen Israel vor wenigen Tagen gleichermaßen schockiert. Es ist gut, dass die demokratischen Parteien des Bundestags schnell mit einer gemeinsamen Erklärung reagiert haben. Mit dieser Erklärung versicherten sie dem Staat Israel aber eben auch den hier lebenden Jüdinnen und Juden ihre Unterstützung.

Diese Erklärung haben wir bei unserem Kreisparteitag am 14. Oktober in Staufen als Resolution übernommen. Uns ist bewusst, dass diese Resolution den Krieg und Terror nicht beendet. Es war uns aber wichtig auch gegenüber unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern jüdischen Glaubens unsere Unterstützung zu versichern.

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Am 9. Juni 2024 wird das Europäische Parlament neu gewählt. Baden-Württemberg steht nicht nur geographisch im Zentrum Europas. Wirtschaftlich, kulturell und für viele auch persönlich ist die Europäische Union für die Zukunft unseres Landes nicht wegzudenken. Für diese wichtige Wahl werden wir uns auf unserem Landesparteitag am Samstag, 21.10.2023 in Heilbronn inhaltlich und personell stark aufstellen.

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SPD-Landeschef Andreas Stoch zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Hessen und Bayern:

„Der heutige Wahlabend ist bitter für die Sozialdemokratie. Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Hessen und Bayern stellen uns als SPD nicht zufrieden. Die Ursachen sind sicherlich komplex, doch fest steht: Wir sind jeweils hinter unseren Ansprüchen und unserem Potential zurückgeblieben.“
 

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Der Generalsekretär der SPD Sascha Binder zu den Umfrageergebnissen:

„Mit 12% im Land können wir als SPD nicht zufrieden sein. Unsere Hausaufgaben in Berlin und Stuttgart sind völlig klar. Wir wollen Lösungen für die Probleme der Menschen im Land und dafür werden wir uns auch weiter einsetzen!“

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„Es geht leider nicht um Lösungen für Baden-Württemberg, sondern um persönlichen Machterhalt“, so der Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg Sascha Binder.

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von Oswald Prucker

Heute ist die September-Ausgabe unseres Mitgliederbriefs erschienen und wir haben so einiges zu besprechen. Nicht alles davon ist erfreulich.

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von SPD Kreisvorstand

Mit großem Entsetzen und zutiefst besorgt haben wir als SPD Kreisvorstand die Aussagen von Herrn Rapp im Artikel der Badischen Zeitung "Rapp bei CDU Löffingen: "Müssen den Menschen zeigen, wo wir hinwollen" vom 18. September zur Kenntnis genommen.

Wir haben dazu die folgende Pressemitteilung an die Badische Zeitung weitergegeben.

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von Birte Könnecke und Oswald Prucker

Am 18. Dezember wird ein neuer Landrat gewählt (nein, da braucht man nicht zu gendern). Dies sollte eigentlich ein demokratischer Vorgang sein, bei dem sich mehrere Bewerber:innen dem Kreistag vorstellen, und versuchen, mit Inhalten, Konzepten und Persönlichkeit zu überzeugen.

Erstaunlicherweise hat dies wohl schon stattgefunden.

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SPD-Generalsekretär: Jetzt zeigt sich, wie in dieser Koalition gespielt wird

„Das grün-schwarze Eigenlob für die erste Halbzeit dieser Legislatur ist noch nicht einmal im Altpapier, da zeigt sich, wie in dieser Koalition wirklich gespielt wird“, kommentiert SPD-Generalsekretär Sascha Binder: „In den ersten zweieinhalb Jahren haben Grüne und CDU noch fast nichts auf die Beine gestellt, und nun wird klar, dass sie in den restlichen zweieinhalb Jahren auch nichts mehr auf die Beine stellen werden. Statt zu regieren, bricht jetzt das große Hauen und Stechen um die Macht los.“

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