Kreisdelegiertenkonferenz zur Wahlschlappe
Genau einen Monat nach der herben Wahlniederlage haben wir uns in Merdingen zur Kreisdelegiertenkonferenz getroffen. Dass großer Diskussionsbedarf bestand, war schon am vollen Saal zu erkennen. Auch viele Nicht-Delegierte waren gekommen und wenn auch nach Aussage unserer Generalsekretärin Katja Mast, die extra aus Berlin angereist war, allein schon der Kartoffelsalat* Grund genug gewesen wäre, so ging es doch in erster Linie um Inhaltliches.
Mindestlohn: Kritik läuft ins Leere
Zum Bericht „Arbeitgeber üben Kritik an gesetzlichem Mindestlohn“ der Badischen Zeitung vom 11. April diesen Jahres nehmen wir wie folgt Stellung:
Der gesetzliche Mindestlohn ist ein durchschlagender Erfolg. Das bestätigen alle bisherigen Untersuchungen dazu seit Einführung des Gesetzes: Über vier Millionen Beschäftigte haben mittlerweile davon profitiert, vor allem Frauen haben Einkommen dazugewonnen, es entstanden deutlich mehr sozialversicherungspflichtige Stellen und das Schreckgespenst eines massiven Stellenabbaus war wohl nur mit sehr dünner und wenig beständiger Farbe an die Wand gemalt.
Weichenstellungen im Schul- und Kulturausschuss
Nachdem an der beruflichen Schule in Neustadt sowie der Georg-Kerschensteiner-Schule Müllheim bereits zu Beginn des laufenden Schuljahres VAB-O-Klassen (Vorqualifizierung Arbeit/Beruf - ohne Deutschkenntnisse) eingerichtet wurden, hat der Schul- und Kulturausschuss in seiner heutigen Sitzung beschlossen, dies für das kommende Schuljahr auch für die Kaufmännische Schule Müllheim und die Gewerbeschule Breisach zu beantragen. Integration kann nur mit den passenden Angeboten klappen.
Ein sehr wichtiger Schritt in die richtige Richtung!
Erneuerungsprozess der SPD Baden-Württemberg
Liebe Genossin, lieber Genosse,
das Ergebnis der Landtagswahl vom 13. März ist bitter – insbesondere angesichts dessen, was die SPD mit den Grünen in der Landesregierung in den letzten Jahren erreicht hat. Wir haben mit unserer Regierungsmannschaft starke inhaltliche Punkte gesetzt, die Erfolge sind jedoch alleine den Grünen zugerechnet worden.
Danke für Ihr Vertrauen. Jetzt Mitglied werden.
Das Wahlergebnis bewegt uns. Aber klar ist: Die Arbeit geht weiter. Wir sagen: Jetzt erst recht. Für mehr Demokratie und für mehr soziale Sicherheit: Jetzt Mitglied werden.
