31.03.2019 in Kommunalpolitik

Starke SPD-Liste für den Gemeinderat in Merzhausen

Nach fünf Jahren Abstinenz wollen wir wieder zurück in den Gemeinderat Merzhausen. Unsere neue Liste für die Gemeinderatswahl ist vor allem den Genossinnen Marianne Schickl, Adelheid Binder und Marita Steinberg-König zu verdanken, die mit großem Engagement in der Gemeinde unterwegs waren und mögliche Kandidatinnen und Kandidaten gefragt haben.

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16.06.2016 in Ortsverein

Vororttag mit Gernot Erler

Am 13. Juni 2016 war Gernot Erler zu einem Vor-Ort-Tag im Hexental unterwegs, begleitet von Birte Könnecke, der Ortsvereinsvorsitzenden. Interessante Begegnungen und Einblick haben den Tag geprägt. Der Tag begann mit einem Gespräch mit drei Bürgermeistern aus dem Hexental in Merzhausen, anschließend wurde die neue Flüchtlingsunterkunft im gleichen Ort besucht und dort auch mit Mitgliedern des Helferkreises diskutiert. Am Nachmittag stand der Besuch in der Metzgerei Salb und nebenan beim Dorfhelferinnenwerk in Sölden, sowie der Freiwilligen Feuerwehr in Au auf dem Programm. Zum Schluss ging es mit dem SPD-Ortsverein in das Weingut Wissler, wo bei kulinarischen Leckereien lang und ausgiebig über die aktuelle Politik diskutiert wurde.

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12.07.2019 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Landes-SPD geht „Tabuthema Prostitution“ an

Bei einer Veranstaltung der SPD Baden-Württemberg zum „Tabuthema Prostitution“ in Karlsruhe hat sich eine hochrangige Diskussionsrunde eingehend mit dem so genannten „nordischen Modell“ auseinandergesetzt.

Dieses Modell, das unter anderem in Schweden und Norwegen Gesetzeslage ist, beinhaltet im Wesentlichen eine völlige Entkriminalisierung der in der Prostitution Tätigen, die Freierbestrafung sowie Ausstiegshilfen für Prostituierte und Freier. Im Gegensatz zu Deutschland ist der Verkauf von Sex hier zwar legal, allerdings wird der Kauf bestraft.

In Karlsruhe mit dabei waren unter anderem die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke, Generalsekretär Sascha Binder, die Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier und die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Wölfle.

„Prostitution ist Ausdruck struktureller Gewalt gegen Frauen, hat negative Auswirkungen auf die Gesamtgesellschaft und verhindert die Gleichstellung der Geschlechter“, erklärte Dorothea Kliche-Behnke. Und die ehemalige SPD-Landeschefin Leni Breymaier betonte: „Prostitution macht Frauen an Leib und Seele kaputt.“ Am 12. Oktober wird sich der nächste Landesparteitag der SPD in Heidenheim mit dem vorliegenden Antrag dazu befassen.

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07.07.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Empörung im SPD-Kreisvorstand über Nominierung von der Leyens

Helle Empörung herrschte bei der jüngsten Vorstandssitzung der SPD im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald in Rötenbach darüber, dass  Bundeskanzlerin Angela Merkel im Personalpoker um die Besetzung des Chefpostens der Europäischen Union anstelle der gewählten Spitzenkandidaten von EVP, Manfred Weber, und der Sozialdemokraten in der EU, Frans Timmermanns,  Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Bewerberin ins Spiel gebracht hat.

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06.07.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Bildungsantrag verabschiedet: Wahlfreiheit zwischen G8 und G9

Nach einer intensiven Debatte hat der Pforzheimer Parteitag der SPD Baden-Württemberg bei nur einer Gegenstimme auch den Leitantrag zur Bildungspolitik beschlossen, der unter anderem die generelle Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 beim Gymnasium vorsieht.

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärte dazu, zwar hätten junge Leute heute mit siebzehneinhalb Jahren das Abi, aber Hochschulen und Unternehmen klagten immer mehr über deren unzureichende persönliche Entwicklung. „Wir müssen jungen Menschen die notwendige Zeit geben, dass sie sich Wissen aneignen und gleichzeitig ihre eigene Entwicklung durchmachen können. Deshalb wollen wir die Wahl zwischen G8 und G9 lassen.“

Unter dem Motto „BildungsMUT – Zukunft braucht Ideen, Fortschritt unseren Mut“ beinhaltet der Beschluss, die frühkindliche Bildung besser auszustatten, die Grundschule zu stärken und die Ganztagsschule auszuweiten. „Wir wollen unsere Bildungseinrichtungen zu modernen Lernorten und Zukunftswerkstätten unserer Demokratie weiterentwickeln“, so Andreas Stoch.

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[06.07.2019]

Parteitagsbeschluss zur Lage der SPD.

[06.07.2019]

Andreas Stoch: „Mehr Sozialdemokratie wagen!“.

[04.07.2019]

Tragfähigkeit einer SPD-Doppelspitze muss sich erweisen.

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