20.05.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Corona-App: Sinnvoll aber kein Allheilmittel
Die Idee der sogenannten Corona-App ist einleuchtend. Man will dadurch Menschen warnen können, die sich längere Zeit in der Nähe eines Virusträgers aufgehalten haben und dadurch vielleicht selbst infiziert wurden. Man kann damit dann einfacher Ansteckungswege nachvollziehen und die Infektionskette durchbrechen. Die Idee wäre somit, dass man nach einem positiven Testergebnis sich in der App als Infektionsträger einträgt und die App das an alle anderen Smartphones weiter meldet, die in den Tagen vorher in der Nähe waren. Die können dann auch in Quarantäne gehen und testen lassen.
Klingt vernünftig, hat aber seine Tücken.
18.05.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
Bündnis für gebührenfreie Kitas: Jetzt erst recht!
Das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs mit Bedauern zur Kenntnis genommen, aber auch als klaren politischen Ansporn verstanden.
„Jetzt erst recht“, erklärten die Bündnispartner in engem Schulterschluss. „Nach der rechtlichen Ablehnung dieses Volksbegehrens kommt es nun darauf an, den gesellschaftspolitischen Druck für unser inhaltliches Ziel der Gebührenfreiheit weiter zu erhöhen.“
18.05.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
SPD kämpft weiter für gebührenfreie Kitas im Land
Mit dem Gute-Kita-Gesetz wollte die SPD die Kita Gebühren und die Gebühren der Kindertagespflege abschaffen. Um dieses Gesetz in den Landtag zu bringen, hat die SPD ein Volksbegehren gestartet. Die grün-schwarze Landesregierung blockierte den Vorschlag und das Volksbegehren.
16.05.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
SPD fordert milliardenschweren Schutzschirm für die Kommunen in Baden-Württemberg
Angesichts der massiven Herausforderungen für baden-württembergs Kommunen durch die Corona-Krise und die jüngste Steuerschätzung hat die SPD einen finanziellen Schutzschirm und Soforthilfen in Milliardenhöhe gefordert. Die SPD-Landtagsfraktion und die Abgeordneten der baden-württembergischen Abgeordneten der Bundestagsfraktion haben in einem gemeinsamen Beschluss Hilfen in Höhe von mindestens 2,5 Milliarden Euro vorgeschlagen, an denen sich neben dem Land auch der Bund beteiligen soll. Konkret fordert der Beschluss unter anderem eine staatliche Kompensation der entgangenen Einnahmen sowie die Übernahme der Elternbeiträge für Kitas und anderer Corona-bedingter Mehraufwendungen. Zudem will die SPD einen neuen Beteiligungsfonds bei der L-Bank auch für kommunale Unternehmen.
15.05.2020 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg
Andreas Stoch als Fährmann
„Ahoi“ hieß es bei #StochPacktsAn Bei stürmischem Wetter und Dauerregen war unser Landesvorsitzender Andreas Stoch auf der Neckarhäuser Fähre im Einsatz. Die Fähre ist nicht nur eine wichtige Verkehrsverbindung für Edingen-Neckarhausen und Ladenburg, sondern auch ein wichtiges Kulturgut.
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