Leni Breymaier zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit CDU und CSU:
„Ich unterstütze den Vorschlag, nun in Sondierungsgespräche mit CDU und CSU zu gehen - und zwar konstruktiv und weiterhin ergebnisoffen, ausdrücklich. Klar ist: Das werden keine einfachen Sondierungen. In jedem Fall reden wir über eine mögliche Regierungsbildung anhand von Inhalten. Es geht um den gesellschaftlichen Zusammenhalt, um soziale Sicherheit, um die Erneuerung unseres Landes. Ja oder Nein - und wenn Ja wie -, das kann nur anhand von Inhalten beurteilt werden. Ein Weiter-so gibt es in keiner Konstellation. Und auf eine Selbstinszenierung wie in den Jamaika-Sondierungen können wir gut verzichten.“
350. Montagsmahnwache in Breisach
Das Atomkraftwerk Fessenheim steht kurz vor der endgültigen Stilllegung. Ist es nun eine Ironie des Schicksals oder gutes Omen(?), dass die 350. Montagsmahnwache auf dem Neutorplatz in Breisach nun genaz auf den ersten Tag des Jahres fällt, in dem das AKW Fessenheim stillgelegt werden soll. Die Zukunft wird uns das zeigen.
Gerne geben wir aber die Einladung der Montagsmahnwacher zu diesem "Jubiläum" weiter.
350. Montagsmahnwache auf dem Neutorplatz in Breisach
Montag, 1. Januar 2018, 18:00-19:00 Uhr. Anschließend: Jubiläumsveranstaltung im ev. Gemeindesaal, Ecke Rempartstraße/Poststraße.
Die Feierlichkeiten werden musikalisch umrahmt. Es gibt Getränke und einen Imbiss.
Wir laden alle SPD-Mitglieder ein, die Mahnwacher in dieser wichtigen Sache zu unterstützen und am ersten Tag des neuen Jahres nach Breisach zu kommen.
Oswald Prucker
Gebt der Pflege die Bedeutung, die ihr zukommt!
Zum für Donnerstag geplanten Streik von ver.di an der Freiburger Uniklinik haben wir zusammen mit dem Kreisverband Freiburg folgende Pressemitteilung herausgegeben:
Am Donnerstag dieser Woche will das Pflegepersonal der Freiburger Uniklinik nach einem Aufruf von ver.di streiken. Das sollte eigentlich schon vor gut einem Monat passieren, aber damals musste der Streik wegen einer drohenden juristischen Finte der Klinikverwaltung abgesagt werden. Hintergrund: Damals wurden auch die Azubis in den Streik gerufen, denen das nach Tarifvertrag untersagt ist.
Warnstreiks: SPD solidarisch mit Pflegekräften
Vor den Warnstreiks von verdi an den Uniklinika in Tübingen und Freiburg diese Woche erklärt sich die SPD Baden-Württemberg solidarisch mit den Beschäftigten. „Das ganze Pflegesystem ist völlig unterfinanziert und die Beschäftigten in der Pflege völlig überlastet. So kann es nicht weitergehen“, sagte SPD-Generalsekretärin Luisa Boos. „Das Thema hat im Bundestagswahlkampf eine große Rolle gespielt, jetzt redet kaum mehr jemand davon. Es wird Zeit, dass wir gemeinsam mit den Beschäftigten den politischen Druck erhöhen.“
Breymaier und Vogt im Parteivorstand
Leni Breymaier und Ute Vogt sind beim Bundesparteitag in den Parteivorstand gewählt worden. Sie gehören nun zu den insgesamt 35 Beisitzern, Vogt war dies bereits. „Ich freue mich, dass wir von zwei starken Frauen im PV vertreten werden. Wir werden Hand in Hand an der Erneuerung der SPD weiterarbeiten“, so Generalsekretärin Luisa Boos. Breymaier wurde in der Nachfolge von Vogt auch ins Präsidium gewählt. Peter Friedrich, acht Jahre für die SPD Baden-Württemberg im Vorstand, hatte nicht erneut kandidiert. Dem ehemaligen Europaminister wurde herzlich gedankt.
Breymaier begrüßt Votum des Bundesparteitags
„Das war eine gute Debatte. Sie hat gezeigt: Es geht um Inhalte, nicht um die politische Farbenlehre. Klar ist, dieses Votum bedeutet keine Vorfestlegung auf eine der möglichen Varianten.“
Wheelmap.org - Wo komme ich mit Rolli oder Rollator rein?
Im Rahmen unserer jüngsten Ortsvereinsvorsitzendenkonferenz (was für ein wunderbares zusammengesetztes Hauptwort!) hat uns Andreas Eckerle im Gasthaus Sonne in Wasenweiler Raul Krauthausens wheelmap.org präsentiert.
