Andreas Stoch erklärt zum Verzicht von Luisa Boos auf eine Kandidatur auf Platz 15 der Europawahlliste der SPD:
„Der Schritt von Luisa Boos verdient großen Respekt. Ich bin ihr dafür sehr dankbar. Wir werden weiter mit aller Kraft gemeinsam für eine bessere Platzierung für Peter Simon kämpfen. Die Gespräche dazu laufen weiter. Aufgrund der Interessen anderer Landesverbände bleibt es aber äußerst schwierig, Verbündete dafür zu finden. Gewissheit haben wir erst am Sonntag.“
SPD: AfD muss Abgeordneten Merz sofort ausschließen
Generalsekretär Binder: „Solche Chauvinisten sind eine Schande für das Parlament“
SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat den sofortigen Ausschluss des Heidenheimer AfD-Abgeordneten Heiner Merz aus dessen Landtagsfraktion gefordert. „Was Herr Merz da von sich gibt, ist nicht einfach eine Ausfälligkeit oder eine Entgleisung. Sie offenbart ein zutiefst menschenverachtendes Frauenbild“, so Binder. „Wenn die AfD nicht umgehend handelt, zeigt sie einmal mehr, welch übles Geistes Kind sie wirklich ist.“
Andreas Stoch: Schließung von Fessenheim ist „großartige Nachricht für Südbaden“
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die von Frankreichs Präsident Macron angekündigte Schließung des AKWs Fessenheim als „großartige Nachricht für die Menschen in Südbaden“ begrüßt. „Es ist den vielen, vielen Aktiven am Oberrhein und im Elsass zu verdanken, die über die Jahre hinweg für diese Nachricht gekämpft haben. Das älteste Atomkraftwerk Frankreichs wird endlich abgeschaltet – und das wird auch Zeit.“
Fessenheim: Endlich gibt es einen Termin
Der französische Präsident Macron hat heute bekannt gegeben, dass der marode Kernreaktor in Fessenheim im Jahr 2020 stillgelegt werden soll. Der SPD Kreisverband ist einerseits besorgt, dass dieser gerade für unsere Gegend so gefährliche Reaktor noch bis zu zwei Jahre weiter betrieben werden soll. Andererseits ist es sehr erfreulich, dass damit nach vielen Gerüchten und halbherzigen Ankündigungen nun endlich ein verbindliches Datum im Raum steht.
Eigene Lösungsansätze gemeinsam vertreten
Ein starkes Plädoyer für einen „fairen Umgang“ innerhalb der Partei hielt Birte Könnecke, die SPD-Kreisvorsitzende Breisgau-Hochschwarzwald, beim Landesparteitag am Samstag in Sindelfingen. Sie kritisierte den „Umgang miteinander“ in den sozialen Netzwerken. „Wie da über Genossen und Amtsträger unserer Partei geschrieben wurde, entbehrt jeden Anstands“, sagte sie.
Andreas Stoch ist neuer Landesvorsitzender
Andreas Stoch wurde auf dem Parteitag in Sindelfingen zum neuen Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg gewählt. Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion setzte sich mit 50,6 Prozent gegen Lars Castellucci (48,1 Prozent) durch. Neuer Generalsekretär ist Sascha Binder (69,44 Prozent). Als Stellvertreter und Stellvertreterinnen wurden Gabi Rolland (75,5 Prozent), Parsa Marvi (79,9 Prozent), Dorothea Kliche-Behnke (76 Prozent) und Jasmina Hostert (80,1 Prozent) gewählt. Schatzmeister bleibt Karl-Ulrich Templ (90 Prozent).
Alle Wahlergebnisse gibt es hier.
Impressionen vom Landesparteitag.
Ergebnis unserer Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz
Das Ergebnis unserer Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz: Leni Breymaier 48,46% (9176 Stimmen), Lars Castellucci 48,25% (9137 Stimmen), Enthaltungen 3,29% (623 Stimmen).
Mitgliederbrief Nr. 28 ist online
Satte achtzehn Seiten stark ist die Novemberausgabe unseres Mitgliederbriefes, der unter diesem Link heruntergeladen werden kann. Viele verschiedene Inhalte sind dabei, aber zwei Themen beherrschen diese Ausgabe ganz besonders.
"Wir brauchen eine große Sozialstaatsreform“
Welche Wege muss eine Partei beschreiten, um Menschen für sich zu gewinnen und und zur Mitarbeit im demokratischen Wettstreit zu motivieren? Dies just in einer Zeit, in der die Individualisierung offenbar immer weiter voranschreitet und viele es ablehnen, sich längerfristig zu binden und Engagements einzugehen - sei es in Kirchen, sei es in Vereinen oder eben in Parteien. Gibt es neue Formen der gesellschaftlichen Teilhabe und demokratischen Willensbildung?
