Willkommen in der E-Netz-Hölle und der Funklochwüste
Das Musterländle, das ansonsten ja bekanntlich alles kann, ist trotzdem Vorletzter. Gerade so vor dem Saarland bei der Mobilfunkversorgung. Überrascht bin ich nicht, denn immer wenn von irgendwoher zurück komme, stelle ich schnell fest, dass es mit dem Netz oft selbst neben den Schnellstraßen nicht weit her ist.
Macht fair teilen!
„Ohne Frauenquote geht es nicht“
Die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland sprach anlässlich des Weltfrauentages in Bad Krozingen.
„Es gibt kein Parlament in Deutschland, in dem mehr Frauen als Männer sitzen. Wir Frauen wollen aber die Hälfte der Mandate.“ Das sagte die SPD-Landtagsabgeordnete und Stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Gabi Rolland am Freitagabend bei einem Vortrag in der Bad Krozinger Mediathek.
Gabi Rolland ließ keinen Zweifel daran, dass es bei der Gleichstellung von Mann und Frau in Politik, Gesellschaft und Wirtschaft auch heute noch Defizite gibt, die es abzubauen gelte. Sie plädierte für eine Reform des Wahlrechts, das gerade in Baden-Württemberg alles andere als „frauenförderlich“ sei. Die SPD-Landtagsabgeordnete dazu wörtlich: „Hätten wir Listen, könnte man das auch anders regeln.“ Landesweite Listen könnten nämlich quotiert werden, etwa nach dem Reißverschlussprinzip.
Rosen zum Weltfrauentag
Schon traditionell verteilen wir am 8. März an Bahnhöfen rote Rosen für alle Frauen um sie an den Weltfrauentag zu erinnern. Es ist immer noch viel zu tun …
Aschermittwoch: Landesregierung bei abgelehntem Volksbegehren „voll auf dem Holzweg“
Auf dem Politischen Aschermittwoch der SPD Baden-Württemberg hat Landeschef Andreas Stoch die Zurückweisung des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas durch die Regierung Kretschmann erneut scharf kritisiert. „Sollten wir je aufgrund der grün-schwarzen Landesregierung scheitern, dann wird die Landtagswahl 2021 zur Volksabstimmung über Gebührenfreiheit“, rief Stoch vor über 600 begeisterten Gästen in Ludwigsburg.
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„Kretschmanns Sündenfall“: SPD zieht zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas vor Staatsgerichtshof
Stoch: „Wir lassen uns auf unserem Weg zur Entlastung von Familien nicht ausbremsen“
Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch hat die Zurückweisung des Zulassungsantrags zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas durch die Landesregierung scharf kritisiert. „Das ist Kretschmanns Sündenfall. In dieser Regierung herrscht offensichtlich nackte Panik aus Angst vor dem Volk.“
Der SPD-Chef betonte, bei der Nichtzulassung dieses ersten Volksbegehrens nach Änderung der Landesverfassung gehe es nicht um irgendeine rechtliche Entscheidung des Innenministeriums, sondern um „billiges politisches Taktieren an der Spitze der Landesregierung von Seiten des Innenministers und des Ministerpräsidenten – und zwar auf Kosten der Demokratie in Baden-Württemberg“.
Stoch: Freiburger Bürgerentscheid ist „eindeutiger Auftrag für mehr bezahlbaren Wohnraum“
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das eindeutige Votum der Freiburgerinnen und Freiburger für den neuen Stadtteil Dietenbach ausdrücklich begrüßt.
„Dieser Bürgerentscheid ist ein deutlicher Auftrag an die Politik, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Er hat Gewicht weit über die Stadt Freiburg hinaus“, erklärte Stoch am Sonntagabend. „Gratulation an Oberbürgermeister Martin Horn und an die Freiburger SPD für deren klare Haltung.“
OB-Wahl Reutlingen: Stoch überwältigt von Kecks Wahlsieg
SPD-Landeschef Andreas Stoch hat sich angesichts des Wahlsiegs von Thomas Keck bei der Oberbürgermeisterwahl in Reutlingen „vollkommen überwältigt“ gezeigt. „Das ist einfach grandios. Es war hauchdünn, ein echter Wahlkrimi, spannender als jeder Tatort – aber gewonnen ist gewonnen! Herzlichen Glückwunsch an Thomas Keck, an sein Team und an die ganze Reutlinger SPD! Das war spitzenmäßig“, so Stoch, der am Sonntagabend bei der Wahlparty in Reutlingen mit dabei war.
Mitgliederbrief Nr. 31 ist online
Wir sind schnell im Februar und das müssen wir auch sein, denn auch der Februar ist ja schnell. Deshalb haben wir noch vor der heißen Zeit der diesjährigen Fasnet unseren Mitgliederbrief herausgebracht. Seit dem letzten Brief ist wieder einiges passiert und das haben wir wieder für Sie und Euch zusammengefasst.
Mittendrin in Staufen
Vor ihrer regelmäßigen Monatsvorstandssitzung informierten sich am 6. Februar Mitglieder des Vorstandes über die seit 2017 bestehende Wohngemeinschaft MITTENDRIN. Der junge und kompetente Mitarbeiter der Sozialstation Südlicher Breisgau e.V. gab ein detailliertes Bild dieses Lebensortes für an Demenz erkrankte Menschen. Die Einrichtung wurde als eine gute Alternative zur häuslichen Pflege mit familiärem Charakter vorgestellt.
