Nachrichten zum Thema Kreisverband
Schund im Advent
Pünktlich zur Adventszeit war dieser Tage das gar nicht so besinnliche Schmierenblatt der Blaubraunen in unseren Briefkästen. Da grüßt uns dann auch gleich ein Fraktionsvorsitzender, der das bald gar nicht mehr ist, weil er mit der Justiz zu tun hat und womöglich bald vorbestraft ist. Ärger mit der Justiz hat in diesem Laden ja schon Tradition! Sind wir da nicht alle froh, dass die Kriminalitätsrate in unserem Land nicht annähernd so hoch ist, wie bei dieser Pseudoalternative? Ich bin das.
Jusos unterwegs
Herbst ist Parteizeit und wir Jusos Breisgau-Hochschwarzwald sind dabei! Auf Landes- und Bundesveranstaltungen der Jusos und der SPD sind wir stark vertreten: Mit sieben Leuten bei der Landesdelegiertenkonferenz der Jusos BW Anfang Oktober in Friedrichshafen, auf dem Bundeskongress der Jusos vom 28. bis 30. Oktober in Oberhausen – Heimspiel für Takis –, auf dem Debattenkonvent der SPD Anfang November in Berlin und auf dem vergangenen Landesparteitag der SPD BW wiederum in Friedrichshafen.
„Leistung muss sich lohnen, lieber Herr Merz"
Der Friedrichshafener Landesparteitag stand ganz im Zeichen des Kanzlerbesuchs und der Vorstandswahlen. Darüber kamen vielleicht – und vielleicht auch wie immer – die Antragsberatungen etwas zu kurz. Am Ende war dann auch auch noch Zeit für einen Abschied. Wir waren mit acht Delegierten vor Ort und Birte Könnecke war als Mitglied des Präsidiums bei der Sitzungsleitung dabei.
Neuer Vorstand gewählt
Unser Kreisparteitag in Gottenheim stand klar im Zeichen der turnusgemäßen Vorstandswahlen, die auch einige Veränderungen brachten. Leider konnte die Vorsitzende aus familiären Gründen nicht anwesend sein, die Versammlung wurde deshalb von der neuen Geschäftsführerin Ana Agatiev und Oswald Prucker geleitet.
Gut angelegte 49 Euro
Die Landesregierung hat sich vorgenommen, die im ÖPNV „jährlich gefahrenen Personenkilometer bis 2030 zu verdoppeln“. Das ist ein hehres Ziel, das nicht erreicht werden wird und das will ich Grün-schwarz auch gar nicht vorwerfen. Immerhin aber bekommt Verkehrsminister Hermann jetzt Unterstützung vom Bund und das in der Form des 49-Euro-Tickets. Verkehrspolitisch ist das eine sinnvolle Maßnahme und das will ich im Folgenden begründen.
Grün-schwarz lässt Region und Kreis mal wieder im Stich
Als Tiger gestartet und als Bettvorleger gelandet. Die grün-schwarze Landesregierung zieht bei den Radschnellwegen den Schwanz ein. Für keinen der in der Region geplanten Radschnellwege wird sie die Bauträgerschaft übernehmen. Das Vorgehen hat Methode, denn damit liegt die ganze Arbeit und natürlich auch jedweder Schwarze Peter ab sofort bei Regionalverband und den Landkreisen und Winfried Hermann macht sich (mal wieder) einen sehr schlanken Fuß.
