Corona-App: Sinnvoll aber kein Allheilmittel
Die Idee der sogenannten Corona-App ist einleuchtend. Man will dadurch Menschen warnen können, die sich längere Zeit in der Nähe eines Virusträgers aufgehalten haben und dadurch vielleicht selbst infiziert wurden. Man kann damit dann einfacher Ansteckungswege nachvollziehen und die Infektionskette durchbrechen. Die Idee wäre somit, dass man nach einem positiven Testergebnis sich in der App als Infektionsträger einträgt und die App das an alle anderen Smartphones weiter meldet, die in den Tagen vorher in der Nähe waren. Die können dann auch in Quarantäne gehen und testen lassen.
Klingt vernünftig, hat aber seine Tücken.
Bündnis für gebührenfreie Kitas: Jetzt erst recht!
Das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs mit Bedauern zur Kenntnis genommen, aber auch als klaren politischen Ansporn verstanden.
„Jetzt erst recht“, erklärten die Bündnispartner in engem Schulterschluss. „Nach der rechtlichen Ablehnung dieses Volksbegehrens kommt es nun darauf an, den gesellschaftspolitischen Druck für unser inhaltliches Ziel der Gebührenfreiheit weiter zu erhöhen.“
SPD fordert milliardenschweren Schutzschirm für die Kommunen in Baden-Württemberg
Angesichts der massiven Herausforderungen für baden-württembergs Kommunen durch die Corona-Krise und die jüngste Steuerschätzung hat die SPD einen finanziellen Schutzschirm und Soforthilfen in Milliardenhöhe gefordert. Die SPD-Landtagsfraktion und die Abgeordneten der baden-württembergischen Abgeordneten der Bundestagsfraktion haben in einem gemeinsamen Beschluss Hilfen in Höhe von mindestens 2,5 Milliarden Euro vorgeschlagen, an denen sich neben dem Land auch der Bund beteiligen soll. Konkret fordert der Beschluss unter anderem eine staatliche Kompensation der entgangenen Einnahmen sowie die Übernahme der Elternbeiträge für Kitas und anderer Corona-bedingter Mehraufwendungen. Zudem will die SPD einen neuen Beteiligungsfonds bei der L-Bank auch für kommunale Unternehmen.
Andreas Stoch als Fährmann
„Ahoi“ hieß es bei #StochPacktsAn Bei stürmischem Wetter und Dauerregen war unser Landesvorsitzender Andreas Stoch auf der Neckarhäuser Fähre im Einsatz. Die Fähre ist nicht nur eine wichtige Verkehrsverbindung für Edingen-Neckarhausen und Ladenburg, sondern auch ein wichtiges Kulturgut.
Was macht eigentlich Ministerin Eisenmann beruflich?
Frau Eisenmann ist eigentlich Kultusministerin in Baden-Württemberg und da würde man doch meinen, dass sie im Moment ganz gut mit Arbeit ausgelastet ist und zum Beispiel mit großem Eifer daran ist, die jetzt anstehenden Öffnungen bei der Kinderbetreuung in den Kitas zu organisieren und den Kommunen dafür klare Verordnungen an die Hand zu geben. Immerhin sind die Kitas seit Mitte März zu und da begannen die Planspiele für die Wiederöffnungen doch bestimmt am Tag darauf.
Landesvorstand: Kinder in den Fokus nehmen
Vor diesem Hintergrund hat der SPD-Landesvorstand am Samstag per Videokonferenz einstimmig einen Forderungskatalog beschlossen: „Kinder in den Fokus nehmen – Familien eine verlässliche Perspektive geben“.
"Alle Kinder haben ein Recht auf Bildung und Teilhabe, die wegen der Corona-Krise gerade gefährdet ist", sagte Stoch. Eine Voraussetzung für gleiche Bildungschancen sei eine gute technische Ausstattung, vor allem wenn daheim gelernt werden müsse. "Deswegen ist es wichtig, dass alle Schüler, deren Eltern sich kein Tablet oder Laptop leisten können, ein solches Gerät bekommen," sagte Stoch.
Mit gebrochenem Herzen
Ich hatte gestern, am 8. Mai, die Möglichkeit, mir die Ansprache von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum 75. Jahrestag des Tages der Befreiung live anzusehen. Es war natürlich ein widersinniges Schauspiel, möchte man sagen, mit so wenigen Leuten bei einem so wichtigen Gedenktag. Aber so ist es halt im Moment und vielleicht hilft uns das ja, jenseits von Spektakel der Bedeutung des Tages näher zu kommen.
75. Jahrestag des Tags der Befreiung: #niewieder
Heute vor 75 Jahren endete der Krieg, der durch deutschen Größenwahn, Faschismus und den Glauben an die eigene Überlegenheit ausgelöst worden war. Von deutschem Boden wurde unzähliges Leid in andere Länder getragen und über das eigene Land gebracht. Ja, wir stimmen Herrn Gauland zu, es war eine absolute Niederlage. Und das war auch gut so.
Doch statt in Hass und Feindschaft zu verharren, was verständlich und nachvollziehbar gewesen wäre, haben die Siegermächte uns die Hand gereicht. Deutschland durfte aufstehen und ist mit ihrer Hilfe neu erblüht. Wir wurden in der EU als Partner akzeptiert. Diese Haltung hat zu 75 Jahren Frieden und Wohlstand geführt. Dieses kostbare Geschenk verdient unsere Dankbarkeit und Achtsamkeit.
#niewieder darf von deutschem Boden eine Bedrohung für andere Länder, Minderheiten oder Religionen ausgehen
#niewieder "Deutschland, Deutschland über alles"
#niewieder Hass, Gewalt und Krieg
#niewieder
