Olaf Scholz kommt am Montag ab 17:30 Uhr auf den Marktplatz nach Karlsruhe! Kommt vorbei oder schaut euch die Veranstaltung hier im Live-Stream an.
Olaf Scholz geht auf Tour durch Deutschland. Er will mit den Bürger*innen über Deutschlands Zukunft und die Aufgaben sprechen, vor denen unser Land steht: Gute Löhne, stabile Renten, bezahlbare Mieten, Klimaschutz und sichere Arbeit.
Die erste Station in Baden-Württemberg ist am 23. August um 17:30 Uhr in Karlsruhe (Marktplatz).
Mit dabei sind unsere Bundestagskandidierenden Parsa Marvi, Katja Mast, Patrick Diebold, Gabriele Katzmarek und Neza Yildirim.
Julia Söhne kandidiert für das Direktmandat für den Bundestag. Ihre Themen sind Wohnen, Pflege, Familie und Umwelt. Als Gemeinderätin und Fraktionschefin in Freiburg bringt sie trotz ihres jungen Alters schon jede Menge Politikerfahrung mit. Gleichzeitig ist sie fest in der Region verankert.
Birte Könnecke hat vor kurzem mit ihr gesprochen und wir finden dieses Interview sehr sehens- und hörenswert:
Andreas Stoch: „Statt einer Bilanz eine Selbstdiagnose“
„In den ersten 100 Tagen ist die Landesregierung noch auf keinen grün-schwarzen Zweig gekommen“, so SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch zur heutigen Bilanz der Regierungsfraktionen: „Man will anpacken, man behauptet, man habe Weichen gestellt, nur in die Gänge ist das aufgewärmte Grün-Schwarz-Bündnis nirgendwo gekommen. Die Bilanz fällt also aus, dafür ist es eine treffende Selbstdiagnose. Es wird gewollt und gewünscht und gehofft, aber so gut wie nichts getan.“
Stoch: „Grüne und CDU loben sich jetzt schon für Absichtserklärungen, die man aufs geduldige Papier gebracht hat. Dabei zeigen die ersten 100 Tage der Neuauflage, dass es wohl so weitergehen wird wie in den 1800 Tagen zuvor: Man predigt große Ziele und praktiziert den Stillstand.“
Die Situation in Afghanistan ist so bestürzend wie sie vorhersehbar war. Letzteres erkennt man schon daran, dass selbst unser digitaler Stammtisch in dieser Frage mehr Weitsicht als die Bundesregierung bewiesen hat.
Dort entspann sich im Juli schon eine Diskussion um den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und die damit verbundenen Gefahren für die Ortskräfte beim Vordringen der Taliban. Schnell wurde beschlossen, über den Kreisverband eine Resolution auf den Weg zu bringen.
Unser neuer Mitgliederbrief steht natürlich wieder sehr im Zeichen des Wahlkampfes. Die heiße Phase hat begonnen und wie! Das zeigen die vielen Bilder von unseren Kandidat:innen und ihren Helfern bei Plakatieren oder am Infostand. Alles fröhlich „zusammengeklaut“ von den Facebook- und Twitter-Konten der Sozialdemokrat:innen im Landkreis. Die jüngsten Zahlen zeigen: Es lohnt sich zu kämpfen!
Dieses Wochenende fiel unser Startschuss in die letzten Wochen vor der Bundestagswahl, zugleich beginnt die Briefwahl. Wir sind wir mit einem Litomobil, beladen mit Infoflyern zur Briefwahl und unseren Themen, Sonnencreme und Wassereis durchs Land getourt. Von Mannheim über Freiberg bis nach Konstanz waren wir in Baden-Württemberg unterwegs. Auch Olaf Scholz hatten wir im Gepäck – zumindest auf der Fotoleinwand.
Ein Landkreis - drei Wahlkreise. Was wollen unsere Kandidierenden erreichen? Was treibt sie an? Wie soll der Einzug in den Bundestag gelingen? Und was wollen sie dort als erstes anpacken? Diesen und anderen Fragen will unsere Kreisvorsitzende Birte Könnecke auf den Grund gehen. Heute im Video: Die parlamentarische Staatssekretärin im Umweltministerium Rita Schwarzelühr-Sutter, die wieder im Wahlkreis Waldshut antritt, zu dem auch der Hochschwarzwald gehört.
In vielen Kommunen suchen engagierte Gemeinderät:innen nach Möglichkeiten einer konsequenten Klimaschutzpoltik. Das ist gar nicht so einfach, denn der Spielraum ist begrenzt. Die Vorgaben von EU, Bund und Land sind ein enges Korsett für die Städte und Gemeinden und wettbewerbsbeschränkende Vorgaben tun ihr übriges. Wir haben uns deshalb in unserem Forum Kommunalpolitik mit Gabi Rolland, der umweltpolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion, zu diesem Thema unterhalten.
Die Jugendlichen des Jugendzentrums in Staufen wünschten sich für ihre von ihnen selbst renovierten Räumen eine Dart-Ausrüstung, um sich in dieser angelsächsischen Sportart zu üben und zu messen. Das kam unserem Kreisforum „Machen ist wie wollen, nur krasser“ zu Ohren und so konnte zusammen mit dem Ortsverein Staufen eine entsprechende Scheibe organisiert werden.