Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch übt scharfe Kritik am Verhalten der Union bei der heute im Bundestag gescheiterten Wahl der Verfassungsrichter:
„Der heutige Tag wirft die Frage auf, wie verlässlich die Union in dieser Bundesregierung ist. Ihr Verhalten stellt einen schweren Vertrauensbruch innerhalb der Koalition dar – zum Schaden der Bundesregierung wie auch des Ansehens des Verfassungsgerichts.
von Oswald Prucker
von Oswald Prucker
Am Freitag geht das diesjährige Stadtradeln in vielen Gemeinden des Landkreises zu Ende und in allen Kommunen sind fleißig Kilometer gesammelt worden. Klar, die Initiative ist zunächst und vermutlich auch zuvorderst eine Werbeveranstaltung für das Fahrrad und soll Menschen dazu bewegen vor allem Alltagswege mit dem Drahtesel zu absolvieren. Fair enough. Gute Sache.
Andreas Stoch: „Die grün-schwarze Einstellungspolitik ist ein Armutszeugnis“
Die SPD Baden-Württemberg hat ein Portal für angehende Lehrkräfte eingerichtet, die zum kommenden Schuljahr nicht in den Schuldienst übernommen werden. Auf dem Portal können die betroffenen Referendarinnen und Referendare ihre Fälle in anonymisierter Form schildern und somit ihrem Unmut Ausdruck verleihen.
Die SPD Baden-Württemberg hat am heutigen Samstag in Fellbach ihre Landesliste für die Landtagswahl 2026 beschlossen. Mit insgesamt 70 engagierten Kandidierenden, 33 Frauen und 37 Männer, zieht die Südwest-SPD in den Wahlkampf. Ziel der Partei ist es, mit einer starken Fraktion in den neuen Landtag einzuziehen und Regierungsverantwortung zu übernehmen.