Schund im Advent
Pünktlich zur Adventszeit war dieser Tage das gar nicht so besinnliche Schmierenblatt der Blaubraunen in unseren Briefkästen. Da grüßt uns dann auch gleich ein Fraktionsvorsitzender, der das bald gar nicht mehr ist, weil er mit der Justiz zu tun hat und womöglich bald vorbestraft ist. Ärger mit der Justiz hat in diesem Laden ja schon Tradition! Sind wir da nicht alle froh, dass die Kriminalitätsrate in unserem Land nicht annähernd so hoch ist, wie bei dieser Pseudoalternative? Ich bin das.
Aus dem Kreistag: Sozialausschuss regelt die Poolförderung neu
Über die Poolförderung werden wichtige soziale Verein gefördert, die ihren Sitz zwar in Freiburg haben, aber auch im Kreis tätig sind. Dafür gibt es einen Zuschuss und der musste neu geregelt werden. An sich kein Problem, aber die Blaubraunen konnten ihre Homophobie mal wieder nicht bändigen. Kreisrätin Birte Könnecke hat die Details ...
Jusos unterwegs
Herbst ist Parteizeit und wir Jusos Breisgau-Hochschwarzwald sind dabei! Auf Landes- und Bundesveranstaltungen der Jusos und der SPD sind wir stark vertreten: Mit sieben Leuten bei der Landesdelegiertenkonferenz der Jusos BW Anfang Oktober in Friedrichshafen, auf dem Bundeskongress der Jusos vom 28. bis 30. Oktober in Oberhausen – Heimspiel für Takis –, auf dem Debattenkonvent der SPD Anfang November in Berlin und auf dem vergangenen Landesparteitag der SPD BW wiederum in Friedrichshafen.
„Leistung muss sich lohnen, lieber Herr Merz"
Der Friedrichshafener Landesparteitag stand ganz im Zeichen des Kanzlerbesuchs und der Vorstandswahlen. Darüber kamen vielleicht – und vielleicht auch wie immer – die Antragsberatungen etwas zu kurz. Am Ende war dann auch auch noch Zeit für einen Abschied. Wir waren mit acht Delegierten vor Ort und Birte Könnecke war als Mitglied des Präsidiums bei der Sitzungsleitung dabei.
Mit Rückenwind des Bundeskanzlers und einer wieder gewählten Landesspitze für mehr soziale Politik im Land
Die Botschaft der Südwest-SPD bei ihrem Landesparteitag in Friedrichshafen ist klar: Je mehr die Bundesregierung in dieser Krisensituation anpackt, unterstützt und in eine gute Zukunft investiert, desto deutlicher wird der grün-schwarze Stillstand in Baden-Württemberg. „Eines der reichsten Länder in ganz Deutschland jammert, es habe kein Geld, statt in dieser Krise zu helfen. Während die Bundesregierung zeigt, wie kluges und entschlossenes Handeln in Krisenzeiten geht, sehen wir in Baden-Württemberg eine Landesregierung, die pausenlos gegen die Bundesregierung giftet, während sie sich auf bundespolitischen Entlastungen ausruht,“ so der mit 95,6 Prozent im Amt bestätigte Landesvorsitzende Andreas Stoch zur Bilanz der Landesregierung.
Debattencamp 2022: Unsere Missionen für eine gerechte Transformation!
Ein intensives Wochenende beim Debattenkonvent liegt hinter uns. Wir haben über die aktuellen Ereignisse, vor allem aber über die Zukunft, Transformation, den Wandel der Gesellschaft und unsere Antworten als Partei darauf diskutiert.
Mit unserem Leitantrag haben wir heute auf den Weg gebracht, was aus Impulsen aus der Partei, Zivilgesellschaft und Wissenschaft hervorging. Und der Prozess endet nicht heute. Bis zum nächsten Bundesparteitag werden wir vor Ort weiterarbeiten. Wir wollen ein Jahrzehnt des Aufbruchs, ein Jahrzehnt der sozialen Demokratie, in dem wir konkrete Politik für die Bürger:innen umsetzen.
Die konkreten Missionen, die es benötigt, um eine gerechte Transfomation in Zukunft möglich machen zu können, findet ihr in unserem Leitantrag zum Debattenkonvent 2022 (PDF).
Einladung zum #Debattencamp - Komm mit uns ins Gespräch!
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Komm mit Saskia Esken, SPD, Olaf Scholz, Kevin Kühnert, Lars Klingbeil und vielen mehr ins Gespräch!
Über 39 Sessions, mehr als 100 Speaker*innen und über 150 Impulse: Samstag und Sonntag findet unser #Debattenkonvent der Bundes-SPD in Berlin statt. Dort erwarten euch leidenschaftliche Debatten, frische Ideen und klare Positionen.
