Allgemein
Am Samstag, den 15. Oktober beraten und verabschiedet die SPD Baden-Württemberg auf dem Landesparteitag in Offenburg ihre Position zur Parteireform der SPD. Im Vorfeld des Landesparteitags stellen wir die konkreten Forderungen aus diesem Antrag nun hier zur Online-Abstimmung (siehe unten).
Das Ergebnis werden wir den Delegierten für deren Meinungsbildung zur Verfügung stellen. Wir freuen uns über rege Beteiligung!
Liebe Genossinnen und Genossen
seit etwas mehr als 100 Tagen ist die neue grün-rote Bürgerregierung nun im Amt. Wir sind die Projekte und Ziele, die wir uns im Koalitionsvertrag vorgenommen haben, gemeinsam kraftvoll und entschlossen angegangen. Wir haben erste Akzente in Richtung der ökologischen und sozialen Erneuerung von Wirtschaft und Gesellschaft sowie für mehr Bürgerbeteiligung auf allen Entscheidungsebenen gesetzt. Damit haben wir trotz des inhaltlichen Dissenses um Stuttgart 21 unsere Regierungsfähigkeit unter Beweis gestellt.
Der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Nils Schmid erklärt:
"Wir sind alle tief betroffen von den schrecklichen Ereignissen in Norwegen. Diese unfassbare Tat hat viele Junge Menschen das Leben gekostet. Das macht uns alle traurig und ratlos. Unsere Gedanken und Gebete sind bei den Verletzten der Tat und bei den Angehörigen und Freunden der Opfer."
SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier war gestern in Karlsruhe und sprach vor mehr als 3.500 Menschen. Mit ihm die Spitzenkandidatin Ute Vogt und die Bundestagskandidaten und Abgeordneten der SPD der Region Karlsruhe, Johannes Jung (Karlsruhe), Ingo Juchler (Karlsruhe-Land), Werner Henn (Bruchsal), Katja Mast (Enzkreis), Nicolette Kressl (Rastatt-Baden-Baden) und Saskia Esken (Calw).
Gemeinsam mit dem SPD-Bundestagskandidaten Lars Castellucci (Rhein-Neckar) besuchte die SPD-Spitzenkandidatin Ute Vogt die Redaktion der Rhein-Neckar-Zeitung in Heidelberg. Neben zahlreichen Fragen zum Verlauf des Wahlkampfes wurden vor allem Koalitionsgedanken und das Regierungsprogramm der SPD thematisiert.
Bei einem Redaktionsbesuch bei der Heilbronner Stimme nahm sich die SPD- Landesvorsitzende Ute Vogt auch hier die Zeit, den Redakteuren Frage und Antwort zu stehen und auch die ein oder andere Diskussion zu führen. Mit dabei auch der Heilbronner Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic.