Corona und die Grundrechte

Die Demonstranten in Berlin und anderswo gehen auf die Straße, weil Sie gegen die Einschränkungen Ihrer Grundrechte demonstrieren wollen. Weil Sie sich in Ihrer Freiheit eingeschränkt fühlen, ja gar die Demokratie gefährdet oder abgeschafft sehen.

Nun das schauen wir uns doch mal genauer an…

Mitgliederbrief Nr. 48 ist online

Hier kommt unser neuer Mitgliederbrief, der wieder allerhand Themen dabei hat. Wie immer ein bunte Mischung aus lokalen Themen und allem was gerade auf Landes- und Bundesebene in der Politik und unserer Partei so passiert.

Endlich wieder eine Kreistagssitzung

Nach langer Zwangspause fand nun endlich wieder eine Kreistagssitzung statt. Eilentscheidungen der Landrätin und Absprachen im Kreis der Fraktionsvorsitzenden mögen über eine Krise hinweghelfen, demokratisch sind sie nicht. Insofern ist es gut, dass nun wieder ein Treffen möglich war.

Saskia und die Polizei

Große Aufregung gab es um die Aussagen von unserer Parteivorsitzenden Saskia Esken zum Thema rechte Netzwerke in Polizei und Sicherheitsbehörden. Sofortige reflexhafte Empörung samt Vorwurf der Verallgemeinerung schlugen mit voller „socialmedialer“ Härte zu.

Solidarität mit den Beschäftigten von Galeria Karstadt Kaufhof

Die SPD Baden-Württemberg erklärt sich solidarisch mit den Beschäftigten von Karstadt und Kaufhof. „Wir kämpfen weiter für den Erhalt der Arbeitsplätze bei Kaufhof und KarstadtSports. Es muss nun darum gehen, die angekündigte Schließung der Filialen in Göppingen, Mannheim, Stuttgart und Bad Cannstatt zu verhindern. Auch die Landesregierung ist hier gefordert, umgehend ihr Engagement zu verstärken. Es ist bezeichnend, dass von Ministerpräsident Kretschmann zu diesem Thema bislang nichts zu hören ist.

Sollten Schließungen tatsächlich nicht abgewendet werden können, braucht es eine ordentlich ausgestattete Transfergesellschaft mit einer zwölfmonatigen Laufzeit und guten Qualifizierungsmaßnahmen. Das Land darf sich einer finanziellen Beteiligung nicht verschließen, um die Transfergesellschaft besser auszustatten, die Laufzeit zu verlängern und den Beschäftigten bessere Anschlussperspektiven zu ermöglichen. Ich werde auch dem Landesvorstand der SPD am morgigen Samstag einen entsprechenden Beschluss vorschlagen“, so unser Landesvorsitzender Andreas Stoch.

Resolution des Landesvorstands

 

Umfrage: Wie viel Fleisch konsumierst du und wie kaufst du es?

Der Covid-Skandal bei Tönnies hat die Missstände in der Branche wieder ans Licht gebracht. Arbeitsbedingungen und Tierwohl werden weitgehend missachtet.

Nach unserer (vielleicht nicht 100% repräsentativen) Umfrage, an der sich 279 Menschen beteiligten, dürfte es solche Skandale eigentlich gar nicht geben. Also müssen wir wohl daran arbeiten, dass das Ergebnis Realität wird.

Rotwild Gespräche - Folge 3: Es geht um Schlachtfabriken

Der Corona-Ausbruch bei Tönnies hat es gezeigt: Die ARbeitsbedingungen und der Tierschutz sind mies in diesem Land. Wir Verbraucher können aber auch was tun. Birte Könnecke und Oswald Prucker sprechen all das in der dritten Folge ihrer Rotwild Gespräche an.

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Fessenheim endgültig aus

Nach 43 Jahren geht heute Nacht auch der zweite Block des maroden Kernkraftwerks Fessenheim endgültig vom Netz. Ein Tag der Freude für unsere Region und ein Tag für den viele Menschen Jahrzehnte lang aufopferungsvoll gekämpft haben.

Wir nehmen diesen Tag zum Anlass, mit einem kleinen Video und auf nicht ganz so bitter ernste Weise nach vorne zu schauen. Nuklear geht zu Ende, die Zukunft ist erneuerbar.

 

Mitgliederbrief Nr. 47 ist online

Heute ist die Juniausgabe unseres Mitgliederbriefs erschienen. Immer, wenn man denkt, dass dieses Mal gar nicht so viel zu berichten ist, kommt es dann doch ganz anders. Prall voll ist er wieder geworden und unsere Themen reichen von der Beckerklinik im Rheintal bis zum Motorradlärm im Hochschwarzwald.

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