Herzlich willkommen bei der SPD Hexental
Auf dieser Seite möchten wir über Aktuelles aus unserem Ortsverein sowie aus Kreis, Land und Bund berichten. Wir freuen uns über Ihr Interesse und stehen für Fragen oder Anregungen gerne zur Verfügung.
Herzliche Grüße
Dr. Birte Könnecke
Darius Reutter
Ortsvereinsvorsitzende SPD Hexental
SPD im Dialog: Ein Jahr Krieg in der Ukraine
Sachstand - Herausforderungen - Aussichten
Vortrag mit Diskussion mit
Gernot Erler
Staatsminister im Auswärtigen Amt a.D.
am 27. Februar 2023, 19:00 Uhr
FORUM Merzhausen, Kleiner Saal
Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden
Wir wollen dem Beispiel Freiburgs folgen und der Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden beitreten. Diese Initiative fordert vom Bund das Recht, dass Gemeinden selbst entscheiden können, wann und wo welche Höchstgeschwindigkeiten angeordnet werden. Das Ziel ist es dabei, dass eine generelle Tempo 30 Regelung zulässig wird und gegebenenfalls auf größeren Straßen oder Ausfallstraßen höhere Geschwindigkeiten zugelassen werden. Aus dem Kreis ist bislang nur die Stadt Müllheim der Initiative beigetreten.
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