Herzlich willkommen bei der SPD Hexental
Auf dieser Seite möchten wir über Aktuelles aus unserem Ortsverein sowie aus Kreis, Land und Bund berichten. Wir freuen uns über Ihr Interesse und stehen für Fragen oder Anregungen gerne zur Verfügung.
Herzliche Grüße
Dr. Birte Könnecke
Darius Reutter
Ortsvereinsvorsitzende SPD Hexental
21.04.2024 in Ankündigungen
Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger,
die SPD Merzhausen darf eine vielfältige Liste für unsere Gemeinde vorstellen. Diese Liste zeichnet
sich nicht nur durch einen bunten Strauß beruflicher Hintergründe und Persönlichkeiten aus, sondern umfasst auch Kandidierende aus allen Altersstufen, von Studierenden bis hin zum emeritierten Universitätsprofessor, Handwerkern, Unternehmerinnen und Beamten. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten stehen für Engagement, Offenheit und eine starke Stimme für alle Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde.
Wir sind zuversichtlich, dass wir mit dieser breiten Repräsentation einen wertvollen Beitrag für den Gemeinderat Merzhausen leisten können.
Wählen Sie am 9. Juni 2024 die SPD Merzhausen für eine lebendige und zukunftsorientierte Kommunalpolitik!
Hier unsere Themenschwerpunkte:
Bei der Mobilität gehört der Ausbau der Fahrradinfrastruktur in Merzhausen mit einem sicheren und schnellen Radwegenetz und ein zuverlässiger, flächendeckender und barrierefreier ÖPNV. Es besteht ein großer Bedarf an einem sicheren und durchgehenden Radweg an der Hexentalstraße (L122). Zudem kann in Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden im Hexental kurzfristig eine engere Bustaktung angeregt werden. Schließlich ist langfristig eine Straßenbahn denkbar. Hierzu muss eine umfassende und transparente Bürgerbeteiligung durchgeführt werden.
Beim Thema der Bildung ist die Kinderbetreuung zu stärken. Die Gemeinde muss in Zusammenarbeit mit den Kirchen auf ein schnelles Anstellen von Fachkräften hinwirken. Es muss eine Betreuung sowohl am Vormittag als auch am Nachmittag gewährleistet sein. Strukturveränderungen bei der Trägerschaft sind sorgfältig zu prüfen und nur als ultima ratio vorzunehmen. Die Einrichtung der Ganztagesschule hat über den Rechtsanspruch hinaus bedarfsgerecht zu erfolgen.
Es ist eine Tatsache, dass der Markt beim Thema Wohnen für die Menschen in Merzhausen versagt. Hier hat die Gemeinde die Möglichkeit, gegen Leerstand vorzugehen. Persönliche Ansprachen und die Sensibilisierung durch die Gemeinde sind zu begrüßen. Zudem sind soziale Kriterien in der Bauplanung aufzunehmen.
Weiter erkennt die SPD an, dass die Flüchtlingsunterbringung die Gemeinde vor große Herausforderungen stellt. Daher setzt sie sich für nachhaltige Unterbringungsmöglichkeiten ein und möchte die Integrationsbemühungen der Bevölkerung vor Ort unterstützen. Festbauweisen als nachhaltige Investition sind Containerlandschaften trotz damit einhergehender höherer Verschuldung im Interesse einer gelungenen Integration zu bevorzugen. Eine dezentrale Unterbringung hat im Vordergrund zu stehen. Auch darf die Verantwortung des Kreises nicht bei der bloßen Organisation der Unterbringung enden, sondern muss auch eine Zusammenarbeit mit den Gemeinden und lokalen Gruppen beinhalten.
Mit allem verknüpft ist das Thema Umwelt. Hier möchte die SPD durch eine zügige kommunale Wärmeplanung und die energetische Sanierung der kommunalen Gebäude voranschreiten. Der Arbeitskreis Umwelt Merzhausen leistet einen wertvollen Beitrag für die Nachhaltigkeit in Merzhausen und soll daher unterstützt werden.
Schließlich stehen die Förderung der Jugendarbeit, die Belange der Seniorinnen und Senioren und die deutsch-französische Partnerschaft bei der SPD im Vordergrund.
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Für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen: Tarifvertragsgesetz ist 75 Jahre alt!
Am 9. April 2024 feierte das Tarifvertragsgesetz sein 75-jähriges Bestehen. Seit seiner Einführung im Jahr 1949 legt es die Rahmenbedingungen für Tarifverhandlungen zwischen Unternehmen und Gewerkschaften fest. Diese Tarifverträge sind seit jeher Garanten für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen, und sie spielen eine entscheidende Rolle bei der sozial-ökologischen und digitalen Transformation unserer Wirtschaftsordnung.
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